Bild: Bundesregierung/Kugler
Trotz einer Entfernung von rund 9.000 Kilometern Luftlinie besteht zwischen Deutschland und Brasilien seit 15 Jahren eine strategische Partnerschaft. Ihr Ziel ist es, gemeinsam für mehr Nachhaltigkeit zu arbeiten. "Um in Zukunft gemeinsam noch mehr zu erreichen, haben wir gerade die 'Partnerschaft für sozial gerechte und ökologische Transformation' unterzeichnet", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz zum Abschluss der 2. deutsch-brasilianischen Regierungskonsultation in Berlin.
Gemeinsame Projekte für mehr Nachhaltigkeit
Deutschland und Brasilien wollen beim Klimaschutz, der Dekarbonisierung der Industrie, dem Waldschutz und der Biodiversität zusammenarbeiten. "Deutschland unterstützt Brasilien bei seinem Ziel 'Null Abholzung bis 2030' zum Schutz des Amazonas-Regenwaldes", sagte Bundeskanzler Scholz. "Uns eint ein Klimaschutz, von dem alle profitieren." Deutschland wird den Aufbau einer klimaneutralen Industrie in Brasilien unterstützen und in die Klimaforschung investieren.
Wichtig sei, so Scholz, dass dieser Wandel nur dann erfolgreich sein werde, wenn er sozial gerecht sei. Deutschland werde deshalb dazu beitragen, Wohlstand und Arbeitsplätze in Brasilien zu schaffen. "Unter dem Dach unserer neuen Transformationspartnerschaft haben die zuständigen Minister heute gut zehn Absichtserklärungen unterzeichnet, um die Partnerschaft mit Leben zu füllen", so die Bundeskanzlerin.
Geplant ist eine vertiefte Zusammenarbeit, zum Beispiel im Bereich des grünen Wasserstoffs. "Hier verbinden wir das brasilianische Potenzial mit dem deutschen Interesse an grünem Wasserstoff zu einem gemeinsamen Projekt, von dem alle profitieren, auch wirtschaftlich", betonte die Kanzlerin. Deutschland will auch die Entwicklung lokaler Wertschöpfungsketten in Brasilien durch umweltfreundliche Gewinnung und Verarbeitung von Rohstoffen stärken.
Ein Blick auf die Konflikte in der Welt
Das Themenspektrum der Regierungskonsultation war breit gefächert. Bilaterale Fragen, wirtschafts- und finanzpolitische Fragen und die Umgestaltung der Umwelt wurden in der gemeinsamen Plenarsitzung sowie in bilateralen Gesprächen zwischen den Regierungschefs und im Austausch zwischen den zuständigen Ministern erörtert. Weitere Themen waren Energie, Klima, Umwelt, Entwicklung und Ernährung.
Angesichts der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten stand auch die Außen- und Verteidigungspolitik auf der Tagesordnung. Scholz machte deutlich, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine gegen die Grundsätze der UN-Charta und des Völkerrechts verstößt. Brasilien kommt als Mitglied der BRICS eine wichtige Vermittlerrolle in diesem Krieg zu.
Nund trotz ihrer unterschiedlichen Auffassungen über den Terror der Hamas gegen Israel waren sich die beiden Regierungschefs einig: "Wir wollen eine politische Lösung des Nahostkonflikts". Auch wenn es derzeit schwer vorstellbar ist, waren Scholz und Lula von dem Ziel beider Staaten überzeugt, dass Israelis und Palästinenser in Frieden zusammenleben können.
Unterstützung für den Abschluss eines Abkommens zwischen der EU und dem Mercosur
Bundeskanzler Scholz und der brasilianische Präsident Lula nehmen anschließend an einer gemeinsamen Wirtschaftskonferenz im Haus der Deutschen Wirtschaft teil. Die deutsche Regierung arbeitet mit ihren brasilianischen Partnern an einer ehrgeizigen Freihandelspolitik und dem raschen Abschluss des EU-Mercosur-Abkommens.
"Um das enorme Potenzial der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu nutzen, unterstützen Brasilien und Deutschland den Abschluss des EU-Mercosur-Abkommens", so die Bundeskanzlerin. "Wir setzen uns mit Nachdruck dafür ein, dass das Abkommen nun zügig zum Abschluss gebracht wird. Auf europäischer Seite ist die Europäische Kommission federführend bei den Verhandlungen. Wir sind dazu im Dialog mit Präsident Lula."
Gemeinsame Abkommen wie das Mercosur-Abkommen bringen beiden Seiten wirtschaftliche Vorteile, schaffen und sichern Arbeitsplätze und Investitionen. Sie fördern auch soziale und ökologische Standards. Die Bundesregierung sorgt dafür, dass der Freihandel fair, sozial und ökologisch gestaltet wird. Das garantiert Wohlstand und nachhaltiges Wirtschaftswachstum.
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