Die Beziehungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten sind seit der islamischen Revolution von 1979, mit der der pro-amerikanische Schah gestürzt wurde, dauerhaft angespannt. Die Feindseligkeit gegenüber Washington ist zu einer der wichtigsten Säulen des theokratischen Regimes im Iran geworden. Wirtschaftliche Schwierigkeiten - insbesondere Inflation, Arbeitslosigkeit und fehlende Investitionen aufgrund strenger Sanktionen - haben den Obersten Führer Ayatollah Ali Khamenei jedoch dazu veranlasst, einen pragmatischen Ansatz zu verfolgen und Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten zu unterstützen, auch mit der Regierung von Präsident Donald Trump nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen von 2015 (JCPOA).
Khamenei äußerte sich zurückhaltend über das Treffen: Er sagte, er sei "weder zu optimistisch noch zu pessimistisch", was darauf hindeutet, dass er die Erwartungen der Öffentlichkeit dämpfen wollte. Dennoch ist klar, dass das Ergebnis der Verhandlungen große Auswirkungen auf die Zukunft des Irans haben wird - selbst wenn die Vereinigten Staaten anschließend vom iranischen Regime so dargestellt werden, als hätten sie gegen das Abkommen verstoßen.
Nach den positiven Gesprächen im Oman am Wochenende sind die Erwartungen der iranischen Öffentlichkeit deutlich gestiegen. Beide Seiten haben vereinbart, die Gespräche am 19. April wieder in Oman aufzunehmen.
Erwartungen an den Dialog
- Diplomatie und Deeskalation von Spannungen
Der Iran erwartet, dass die Spannungen nachlassen werden, insbesondere nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem JCPOA im Jahr 2018. Teheran strebt die Aufhebung der Sanktionen an, die seine Wirtschaft lahmgelegt haben. Im Gegensatz dazu fordert Washington von Iran die vollständige Einhaltung des JCPOA, einschließlich der Einschränkung seines Atomprogramms, und versucht gleichzeitig, das iranische Raketenprogramm und die Aktivitäten in der Region, die es als destabilisierend betrachtet, anzusprechen.
- Wirtschaftliche Zugeständnisse
Das Hauptziel Irans ist die Wiederherstellung der wirtschaftlichen Vorteile, die sich aus dem JCPOA ergeben haben, einschließlich der Ölexporte und des Zugangs zu internationalen Märkten. Im Gegenzug erwarten die Vereinigten Staaten, dass der Iran seine Atomforschung einschränkt und die Unterstützung bewaffneter Gruppen, die als terroristische Organisationen eingestuft werden, einstellt.
- Gewährleistung der Nichtverbreitung von Kernwaffen
Der Iran beharrt auf seinem Recht, Uran zu friedlichen Zwecken im Einklang mit dem Atomwaffensperrvertrag (NVV) anzureichern, während die Vereinigten Staaten einen Stopp aller über das JCPOA hinausgehenden Aktivitäten und Garantien dafür fordern, dass der Iran keine Atomwaffen anstrebt.
- Sicherheitsstabilität in der Region
Der Iran fordert eine Verringerung der Präsenz ausländischer Truppen im Nahen Osten, insbesondere der US-Truppen im Irak, in Syrien und am Persischen Golf. Er erwartet die Anerkennung seines Einflusses in diesen Regionen. Die USA wollen, dass der Iran seine Unterstützung für Gruppen wie die Hisbollah und die Hamas einstellt und seine Entwicklung ballistischer Raketen einschränkt.
- Menschenrechte und politische Reformen
Während die USA auf größere politische Freiheiten und ein Ende der Unterdrückung der Opposition drängen, lehnt der Iran eine ausländische Einmischung in sein internes System ab. Er betrachtet Kritik an den Menschenrechten als einen Versuch, seine Souveränität zu untergraben.
Bedenken hinsichtlich des Dialogs
- Vertrauen und frühere Verstöße gegen Vereinbarungen
Der Iran befürchtet, dass die Vereinigten Staaten ihre Verpflichtungen erneut nicht einhalten werden - wie schon beim Ausstieg aus dem JCPOA unter der Trump-Regierung. Die USA stellen ihrerseits die Transparenz der iranischen Geschäfte in Frage, insbesondere im Hinblick auf die militärische Atomforschung und die Unterstützung bewaffneter Gruppen.
- Regionale Ambitionen und das Nuklearprogramm
Die USA befürchten einen nuklear bewaffneten Iran und eine damit einhergehende regionale nukleare Eskalation. Der Iran wiederum warnt, dass die Abkommen seinen Einfluss im Irak, in Syrien und im Libanon einschränken und damit seine geopolitische Position gefährden könnten.
- Innenpolitischer Widerstand
Sowohl im Iran als auch in den USA gibt es starke politische Strömungen, die jeden Kompromiss kritisieren. Im Iran weigern sich Hardliner, den "imperialistischen" Forderungen nachzugeben, während in den USA die Regierung dafür kritisiert wird, überhaupt mit Teheran zu verhandeln.
- Mangel an Vertrauen und effektiver Kommunikation
Beide Seiten verdächtigen sich gegenseitig der Taktik und missbräuchlicher Verhandlungen, um Zeit oder geopolitische Vorteile zu gewinnen. Teheran befürchtet, dass die USA die Sanktionen nur verlängern werden, ohne wirkliche Zugeständnisse zu machen. Washington befürchtet, dass der Iran die Verhandlungen als Deckmantel für die verdeckte Entwicklung nuklearer Fähigkeiten nutzt.
- Der Einfluss von Verbündeten und internationalen Faktoren
Der Iran fürchtet den Einfluss der US-Verbündeten, insbesondere Israels und Saudi-Arabiens, die seiner Meinung nach auf eine härtere Gangart gegenüber Teheran drängen. Die USA befürchten, dass die zunehmende Zusammenarbeit des Irans mit Russland und China ihre Position in der Region und in der Welt bedrohen könnte.
Schlussfolgerung
Der Dialog zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten bietet eine große Chance, Spannungen abzubauen und die Stabilität in der Region zu erhöhen, birgt aber auch erhebliche Risiken. Die Erwartungen auf beiden Seiten - von Wirtschaftsreformen bis hin zu Sicherheitsgarantien - sind durch historische Missstände, mangelndes Vertrauen und innenpolitischen Druck belastet. Der Erfolg der Verhandlungen wird von der Fähigkeit beider Seiten abhängen, ihre Differenzen zu überwinden und glaubwürdige und dauerhafte Vereinbarungen zu treffen.
Von Zaheer Alam (übersetzt und herausgegeben von Jan Vojtěch)
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