Das chinesische Staatsamt für Informationsangelegenheiten veröffentlichte am Dienstag eine Weißbuch mit dem Titel „Hongkong: Schutz der nationalen Sicherheit Chinas im Rahmen der Politik „Ein Land, zwei Systeme“.

Das Weißbuch, das neben Vorwort und Schlussfolgerung aus fünf Teilen besteht, beschreibt detailliert die unermüdlichen Bemühungen zum Schutz der nationalen Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong (SAR) und die grundlegende Verantwortung der Zentralregierung für Fragen der nationalen Sicherheit im Zusammenhang mit der SAR.

Das Dokument analysiert auch die Erfolge der SAR bei der Erfüllung ihrer verfassungsmäßigen Pflicht, die nationale Sicherheit zu schützen, den Übergang Hongkongs von Chaos zu Stabilität und Wohlstand sowie die Bemühungen zur Schaffung einer hochstandardisierten Sicherheitsumgebung für eine qualitativ hochwertige Entwicklung der Politik „Ein Land, zwei Systeme“.

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas unter der Führung von Xi Jinping setzt die Politik „Ein Land, zwei Systeme“ vollständig, treu und entschlossen um, wobei das höchste Prinzip dieser Politik, so das Weißbuch, der Schutz der staatlichen Souveränität, der Sicherheit und der Entwicklungsinteressen ist.

Das Weißbuch gibt an, dass die Zentralregierung einen umfassenden Ansatz für die nationale Sicherheit verfolgt und ihre umfassende Zuständigkeit über die SAR in Übereinstimmung mit der Verfassung Chinas und dem Grundgesetz der SAR ausübt. Sie hat das Gesetz zur nationalen Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong erlassen, das in der Region gilt, und dafür gesorgt, dass Hongkong von Patrioten verwaltet wird.

Die Zentralregierung unterstützt die SAR bei der Erfüllung ihrer verfassungsmäßigen Pflicht, die nationale Sicherheit zu schützen, indem sie wirksam allen Aktivitäten, die die nationale Sicherheit gefährden, vorbeugt, sie unterbindet und sie bestraft, so das Weißbuch.

Die Bemühungen Hongkongs zum Schutz der nationalen Sicherheit sind im Kern ein Bestreben, die Politik „Ein Land, zwei Systeme“ zu erhalten und weiterzuentwickeln, die grundlegenden Menschenrechte, die Würde und das Wohlergehen der 7,5 Millionen Einwohner Hongkongs zu schützen und den Weltfrieden und die Entwicklung zu fördern, heißt es in dem Dokument.

Das Weißbuch weist auch darauf hin, dass die Welt einen Wandel erlebt, der seit einem Jahrhundert nicht mehr vorgekommen ist, und dass das Entwicklungsumfeld, dem China gegenübersteht, tiefgreifende und komplexe Veränderungen erfährt. Der Schutz der nationalen Sicherheit ist eine langfristige und dauerhafte Aufgabe.

Die Zentralregierung unterstützt die SAR nachdrücklich bei der vollständigen und treuen Umsetzung der Politik „Ein Land, zwei Systeme“, trägt die verfassungsmäßige Verantwortung für den Schutz der nationalen Sicherheit und stärkt kontinuierlich ihren Sicherheitsapparat, um eine stabile und nachhaltige Umsetzung der Politik mit hohen Sicherheitsstandards zu gewährleisten.

Hongkong, das von hohen Sicherheitsstandards profitiert, wird alle Risiken und Herausforderungen auf seinem Weg meistern und auch in einer turbulenten Welt stabil bleiben. In diesem Umfeld wird es langfristigen Frieden, Stabilität und Wohlstand erreichen, die Vorteile der Politik „Ein Land, zwei Systeme“ voll ausschöpfen und sich besser in die Gesamtentwicklung Chinas integrieren.

Der Leiter der SAR Hongkong, John Lee, erklärte, dass die Regierung der Sonderverwaltungszone das Weißbuch voll unterstützen und alle darin enthaltenen Anforderungen erfüllen werde. Lee fügte hinzu, dass er die Exekutive, die Legislative und die Justiz bei der Erfüllung ihrer Pflichten zum Schutz der nationalen Sicherheit leiten und koordinieren werde.

CMG