Der chinesische Außenminister Wang Yi informierte die Medien über die Ergebnisse des kürzlich in Peking stattgefundenen Treffens zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Laut seinen Angaben war es ein historisches und äußerst produktives Treffen, das einen grundlegenden Konsens in Fragen der chinesisch-amerikanischen Beziehungen sowie internationaler Krisen brachte.

Wang Yi, der gleichzeitig Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas ist, erklärte, dass Xi Jinping und Donald Trump einen offenen, tiefgründigen, konstruktiven und strategischen Dialog über Schlüsselthemen im Zusammenhang mit den Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten, aber auch über Weltfrieden und -entwicklung geführt hätten. Er sagte, beide Seiten hätten nach dem richtigen Weg gesucht, wie zwei Großmächte miteinander interagieren können, und seien zu einer Reihe konkreter Übereinstimmungen gelangt.

Die Gespräche umfassten laut Wang Yi offizielle Verhandlungen, ein feierliches Empfangsdinner, private Treffen sowie einen gemeinsamen Besuch eines Begleitprogramms. Die beiden Präsidenten hätten laut chinesischer Seite fast neun Stunden miteinander verbracht. Die Atmosphäre sei, so Peking, von gegenseitigem Respekt, dem gemeinsamen Engagement für Frieden und der Bereitschaft zur Zusammenarbeit geprägt gewesen.

Wang Yi erklärte, dass eine Reihe internationaler Medien dieses Treffen bereits als historisch bezeichnet hätten. Er betonte, dass die Gespräche in einer wichtigen Phase stattfinden, in der beide Länder in eine entscheidende Phase ihrer weiteren Entwicklung eintreten. Beide Präsidenten hätten detaillierte Debatten nicht nur über die Verwaltung ihrer Länder, sondern auch über bilaterale Beziehungen sowie internationale und regionale Krisen geführt.

Als wichtigstes politisches Ergebnis der Gespräche bezeichnete Wang Yi die Vereinbarung über eine neue Vision für den Aufbau einer konstruktiven bilateralen Beziehung, die auf strategischer Stabilität basiert. Dieses Konzept soll laut Peking eine strategische Führung für die Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten in den nächsten drei Jahren und darüber hinaus bieten.

Laut Wang Yi soll diese "konstruktive strategische Stabilität" vor allem eine positive Stabilität sein, deren Grundlage die Zusammenarbeit bildet. Beide Seiten sollten, so er, durch Dialog und praktische Zusammenarbeit die Widerstandsfähigkeit ihrer Beziehungen stärken. Gleichzeitig soll es sich um eine gesunde Stabilität handeln, die eine moderate Konkurrenz zulässt, aber die Logik eines Nullsummenspiels ablehnt, bei dem der Erfolg der einen Seite automatisch den Verlust der anderen bedeutet.

Der Minister betonte auch, dass die Beziehungen zwischen den beiden Mächten nicht an eine Achterbahnfahrt mit starken Schwankungen erinnern dürften. Unterschiedliche Meinungen seien bewältigbar und dürften nicht die Gesamtbeziehungen destabilisieren. Die strategische Stabilität müsse langfristig sein und fest mit dem Engagement für die Wahrung des Friedens verbunden sein. Wang Yi erklärte ausdrücklich, dass beide Seiten Konflikte, Konfrontationen oder Kriege nicht zulassen dürften.

Wichtige Ergebnisse wurden auch im wirtschaftlichen Bereich erzielt. Wang Yi gab bekannt, dass die Wirtschafts- und Handelsteams beider Länder an der Ausweitung des gegenseitigen Handels im Rahmen eines Systems der gegenseitigen Senkung von Zöllen arbeiten werden. China und die Vereinigten Staaten einigten sich auch auf die Einrichtung eines Handelsrates und eines Investitionsrates. Teil der Vereinbarung ist auch die Lösung gegenseitiger Bedenken hinsichtlich des Zugangs landwirtschaftlicher Produkte zu den Märkten beider Länder.

Laut chinesischer Seite waren sich beide Länder auch einig, die Kontakte in weiteren Bereichen zu erweitern, darunter Diplomatie, militärische Beziehungen und Zusammenarbeit im Bereich der Strafverfolgung. Wang Yi erklärte, dass diese Vereinbarungen einen neuen Impuls für die zukünftigen Beziehungen zwischen beiden Staaten geben.

Wang Yi widmete einen großen Teil der Pressekonferenz der Frage Taiwan. Er betonte, dass Taiwan eine interne Angelegenheit Chinas sei. Peking erwarte, dass die Vereinigten Staaten konkrete Schritte unternehmen würden, um den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße zu fördern. Er erinnerte daran, dass Washington das Prinzip der "Ein-China-Politik", die drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués und seine internationalen Verpflichtungen einhalten sollte.

Wang Yi bezeichnete die Frage Taiwan als den wichtigsten Punkt in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Er erklärte, dass die Aufrechterhaltung der Stabilität in der Taiwanstraße das größte gemeinsame Interesse Chinas und der Vereinigten Staaten sei. Er fügte hinzu, dass die chinesische Delegation während der Gespräche den Eindruck gewonnen habe, dass die amerikanische Seite die chinesische Position versteht, die Bedenken Pekings ernst nimmt und, wie ein großer Teil der internationalen Gemeinschaft, die taiwanesische Unabhängigkeit nicht unterstützt.

Der Minister äußerte sich auch zur Situation im Nahen Osten. China sei der Ansicht, dass die Straße von Hormus so bald wie möglich wieder geöffnet werden sollte, sofern ein Waffenstillstand eingehalten wird. Gleichzeitig betonte er, dass eine echte und langfristige Lösung der Probleme in dieser Region in einer dauerhaften und umfassenden Waffenruhe liege.

Gleichzeitig unterstütze Peking die Fortsetzung der Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, einschließlich der Lösung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm. Wang Yi erklärte, dass China sich seit langem für die Förderung friedlicher Verhandlungen einsetze und weiterhin daran arbeiten werde, Konflikte so schnell wie möglich zu beenden und die Stabilität im Nahen Osten wiederherzustellen.

Zum Abschluss berührte Wang Yi auch den Krieg in der Ukraine. Er sagte, dass China und die Vereinigten Staaten den Wunsch teilen, dass der Konflikt so schnell wie möglich beendet werde. Beide Länder seien bereit, den Dialog aufrechtzuerhalten und eine konstruktive Rolle bei der Suche nach einer politischen Lösung der ukrainischen Krise zu spielen.

CMG