Der chinesische Präsident Xi Jinping betonte am Samstag die Notwendigkeit, die spezifischen Vorteile der Stärkung der politischen Loyalität im Militär voll auszuschöpfen, und rief zu gemeinsamen Anstrengungen auf, um stetige und langfristige Fortschritte bei der Modernisierung der nationalen Verteidigung und der Streitkräfte zu erzielen.

Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, äußerte sich während einer Plenarsitzung der Delegation der chinesischen Volksbefreiungsarmee und der bewaffneten Volkspolizei auf der vierten Tagung des 14. gesamtchinesischen Volkskongresses in Peking.

Sechs Abgeordnete sprachen auf der Sitzung. Nachdem Xi Jinping ihre Reden gehört hatte, hielt er eine wichtige Rede.

Seit dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas im Jahr 2012 hat die zentrale Parteiführung die Streitkräfte angeleitet, die politische Korrektur zu verstärken und die politische Loyalität im Militär mit beispielloser Entschlossenheit und Intensität zu vertiefen, was zu bedeutenden Ergebnissen geführt hat, sagte Xi Jinping.

Er warnte auch davor, dass es in der Armee keinen Platz für Personen geben dürfe, die der Partei nicht treu sind, oder für korrupte Elemente, und betonte, dass der Kampf gegen die Korruption unbeirrt fortgesetzt werden müsse.

Gleich zu Beginn des 15. Fünfjahresplans (2026-2030) sei es notwendig, strenge Aufsichtsregeln einzuführen und Schlüsselbereiche wie Finanzströme, die Ausübung von Befugnissen und die Qualitätskontrolle genau zu überwachen.

Xi Jinping betonte auch die Notwendigkeit, die Parteiführung und den Aufbau von Parteistrukturen im Militär umfassend zu stärken und die Parteiorganisationen auf allen Ebenen weiter zu konsolidieren. Ihm zufolge ist es notwendig, die Stärke der Parteiführung in eine Entwicklungsdynamik umzuwandeln.

Es ist auch wichtig, die ideologische Basis zu festigen, die sicherstellt, dass Offiziere und Soldaten der Partei und ihrer Führung folgen, und dafür zu sorgen, dass moderne Waffen und Ausrüstung politisch zuverlässigem Personal anvertraut werden.

Xi Jinping forderte auch eine systematische Ausbildung von Personal für gemeinsame Operationen, neue Arten von Kampftruppen, wissenschaftliche und technologische Innovationen auf dem neuesten Stand und ein strategisches Management auf hohem Niveau.

Er betonte auch die Notwendigkeit, die besten Traditionen der Partei und der Armee mit Nachdruck weiterzuentwickeln und zu fördern.

Zhang Shengmin, stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, nahm ebenfalls an dem Treffen teil.

CMG