BELGRAD – Der serbische Präsident Aleksandar Vučić hat angekündigt, dass er am 25. oder 26. September von seinem Amt als Präsident der Republik zurücktreten wird. Er plant, seinen Rücktritt unmittelbar nach seiner Rückkehr aus New York einzureichen, wo er an den Sitzungen der Generalversammlung der Vereinten Nationen teilnehmen soll. Anschließend will er seine Wahlkampagne für die vorgezogenen Parlamentswahlen beginnen, und zwar als normaler Bürger, nicht als Staatsoberhaupt. Er informierte am 11. September über seine Absicht im Rahmen einer Präsentation neuer Maßnahmen zur Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung.
„Ich werde unmittelbar nach meiner Rückkehr aus New York meinen Rücktritt einreichen. Ich denke, das wird der 25. oder 26. September sein“, sagte Vučić. Er betonte, dass er nach seinem Rücktritt persönlich die Kampagne für den Wahlsieg seiner politischen Partei führen will, ohne die Vorteile, die mit dem Präsidentenamt verbunden sind. Es sei sein Wunsch, im letzten Monat der Kampagne ein normaler Bürger zu sein und direkt mit den Wählern in Kontakt zu treten.
Vučićs Schritt steht im Zusammenhang mit seinem Plan, vom Amt des Präsidenten an die Spitze der Regierung zu wechseln. Die herrschende Serbische Fortschrittspartei (SNS) hat am 5. September einstimmig beschlossen, dass Vučić der Spitzenkandidat auf der Wahlliste „Aleksandar Vučić – Vereinigtes Serbien“ sein und als Premierminister kandidieren wird, falls der Wahlblock gewinnt.
Serbien steuert gleichzeitig zu vorgezogenen Parlamentswahlen. Am 9. September unterzeichnete Vučić ein Dekret zur Auflösung des Parlaments und setzte die Wahlen für den 25. Oktober 2026 fest. Der reguläre Termin für die Parlamentswahlen war ursprünglich auf Dezember 2027 angesetzt. Die Entscheidung erfolgte nach fast zwei Jahren umfangreicher Anti-Regierungsdemonstrationen, die im November 2024 nach dem Einsturz des Daches eines Bahnhofs in Novi Sad ausbrachen. Bei der Tragödie kamen 16 Menschen ums Leben, und die anschließenden Demonstrationen übten starken Druck auf die Regierung aus und forderten eine politische Verantwortung.
Vučić ist seit 2014 in verschiedenen Funktionen im Amt, und seine Entscheidung, von seinem Amt als Präsident zurückzutreten, stellt daher einen bedeutenden politischen Schritt dar. Seine derzeitige Amtszeit als Präsident sollte im Frühjahr 2027 enden. Durch den Wechsel ins Amt des Premierministers könnte er jedoch auch nach seiner Zeit im Präsidentenpalast eine wichtige Figur in der serbischen Politik bleiben.
Die vorgezogenen Wahlen werden gleichzeitig einen wichtigen Test für die Unterstützung der Regierung sein. Gegen die SNS stehen unter anderem wachsende Studenten- und Bürgerbewegungen, die sich während der Proteste zu einer bedeutenden Oppositionskraft entwickelt haben. Das Ergebnis der Wahl im Oktober kann somit nicht nur über die Zusammensetzung der neuen Regierung entscheiden, sondern auch über die weitere politische Karriere von Aleksandar Vučić.