China hat einen achtzehn Punkte umfassenden Aktionsplan zur Stabilisierung der Beschäftigung und zur Erhöhung der Einkommen vorgestellt. Laut einem kürzlich veröffentlichten Regierungsdokument sollen die neuen Maßnahmen den Arbeitsmarkt vor externen Schocks wie Handelskonflikten und geopolitischen Spannungen schützen.

Der Plan mit dem Titel „Aktionsplan zur Stabilisierung der Beschäftigung, zur Erweiterung der Kapazitäten und zur Verbesserung der Qualität“ wurde am 30. April von der Leitungsgruppe des Staatsrates für die Unterstützung der Beschäftigung genehmigt. Das Dokument betont, dass die Beschäftigung ein grundlegender Bestandteil der Lebensbedingungen der Menschen ist.

Ein besonderer Teil des Plans ist den Branchen gewidmet, die von externen Faktoren betroffen sind und gleichzeitig die Einstellung von Mitarbeitern ausweiten sollen. Diese Branchen werden als wichtige Quelle neuer Arbeitsplätze bezeichnet. Die Behörden sollen die Rückerstattung von Arbeitslosenversicherungsleistungen verlängern, Zuschüsse zur beruflichen Weiterbildung gewähren und Zuschüsse zur Schaffung von Arbeitsplätzen in Sektoren bereitstellen, die von globalen negativen Auswirkungen betroffen sind.

Die chinesische Zentralregierung will auch große Messen, wie z. B. die China Import and Export Fair, nutzen, um neue Märkte zu erschließen. Gleichzeitig plant sie, die Zusammenarbeit im Rahmen der „Belt and Road“-Initiative zu vertiefen, als Alternative zu Handelswegen, die vom Westen dominiert werden.

Der Plan sieht ausdrücklich die Schaffung grenzüberschreitender Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor vor, beispielsweise in Forschung, Design und Inspektion. Damit reagiert er auf Veränderungen im Bereich des Outsourcings. Das Dokument führt gleichzeitig einen Überwachungsmechanismus ein, der die Auswirkungen externer Schocks auf die Beschäftigung in wichtigen Regionen und Branchen überwachen soll. Es sollen auch Notfallpläne für eine schnelle Reaktion erstellt werden.

Neben geopolitischen Risiken stützt sich der Plan auch auf die Produktion und neue Technologien. Die Behörden sollen einen „angemessenen Anteil“ der Arbeitsplätze in der Produktion erhalten und eine gezielte Verlagerung der Industrie in den zentralen, westlichen und nordöstlichen Teil Chinas fördern. Es soll auch eine Initiative namens „Artificial Intelligence Plus“ gestartet werden, die die digitale Transformation von Fabriken beschleunigt und die Nachfrage nach Arbeitskräften in den Bereichen Datenerfassung und Schulung von Systemen der künstlichen Intelligenz schafft.

Das Dokument bezeichnet auch die neue Energiewirtschaft, fortschrittliche Materialien und Infrastrukturprojekte als wichtige Quellen von Arbeitsplätzen. Der Plan sieht gleichzeitig Umschulungen für Arbeitnehmer in traditionellen Branchen vor, damit diese sich an die Einführung der künstlichen Intelligenz anpassen und Arbeitsplatzverluste vermieden werden.

Um das Wachstum der Haushaltseinkommen und der Inlandsnachfrage zu fördern, will China den Konsum durch kulturellen Tourismus fördern, der mit Theaterkunst, Sport, Gastronomie und Wintersport verbunden ist. Arbeitsplätze im Baugewerbe sollen durch die Sanierung von Städten und den Bau neuer Infrastruktur entstehen, die durch ein spezielles Kreditprogramm für die Beschäftigung in diesem Sektor gefördert werden.

Im Bereich der sozialen Dienste plant die Regierung, die Kapazitäten für die Betreuung von Senioren und Kindern zu erweitern. Es soll auch die Einführung eines professionellen Qualifikationssystems für Betreuungsdienstleister für ältere Menschen geprüft werden. Ein landesweites Pilotprogramm für die Versicherung gegen Arbeitsunfälle soll neue Beschäftigungsformen abdecken, beispielsweise Fahrer von Fahrdienstplattformen, was das weitere Wachstum der Gig-Economy widerspiegelt.

Das Dokument stärkt auch die Mechanismen zur Anpassung des Mindestlohns, zur Überwachung von nicht gezahlten Löhnen und illegalen Arbeitsvermittlungsagenturen und vereinfacht die Verfahren für die Registrierung von Unternehmen und die Gewährung von Arbeitslosenunterstützung.

Bei großen Projekten und politischen Maßnahmen wird künftig eine Bewertung ihrer Auswirkungen auf die Beschäftigung erforderlich sein. Dies zeigt, dass die Stabilität der Arbeitsplätze zu einer Querschnittspriorität der chinesischen Politiker wird.

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Das chinesische Bildungsministerium schätzt, dass die Zahl der neuen Hochschulabsolventen im Jahr 2026 einen Rekordwert von 12,7 Millionen erreichen wird, was 480.000 mehr sind als im Vorjahr. Der Aktionsplan fordert daher von staatlichen Unternehmen, die Rekrutierung an Universitäten um mehr als fünf Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr zu erhöhen.

Diese neuen Maßnahmen sind Teil der umfassenderen Bemühungen Chinas, ein Entwicklungsmodell zu schaffen, das förderlich für die Beschäftigung ist. Dieses Konzept wurde erstmals im 15. Fünfjahresplan für die Jahre 2026 bis 2030 vorgestellt und in diesem Jahr im Regierungsbericht erneut bekräftigt.

Die Ministerin für Personal und Sozialversicherung, Wang Xiaoping, hatte bereits am Rande der Sitzung des Gesetzgebungsorgans im März eine Kampagne zur Stabilisierung, Erweiterung und Modernisierung der Beschäftigung angekündigt. Sie erwähnte die Unterstützung arbeitsintensiver Branchen wie Außenhandel, Bauwesen und Gastgewerbe sowie die Nutzung des Potenzials der digitalen Wirtschaft, der Hightech-Produktion und moderner Dienstleistungen.

Laut Wang Xiaoping prüft das Ministerium Maßnahmen, die darauf abzielen, die Rolle der künstlichen Intelligenz aktiv bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze und der Stärkung traditioneller Berufe zu nutzen. Ziel ist eine inklusive Entwicklung, die den technologischen Fortschritt mit der Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen verbindet.

China hat sich für das Jahr 2026 das Ziel gesetzt, mehr als 12 Millionen neue Arbeitsplätze in städtischen Gebieten zu schaffen. Dieser Plan steht im Einklang mit dem diesjährigen Wachstumsziel des Bruttoinlandsprodukts von 4,5 bis 5 Prozent.

gnews.cz/CMG

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