PRAG/LONDON – Der Präsident der Tschechischen Republik, Petr Pavel, hat die NATO zu einer härteren und entschlosseneren Reaktion auf die anhaltenden russischen Provokationen in der Nähe des östlichen Flanks der NATO aufgefordert. Laut Pavel testet Moskau seit langem die Entschlossenheit der Allianz durch Luftraumverletzungen, Cyberangriffe oder hybride Operationen und verlässt sich dabei auf die Zurückhaltung der westlichen Länder.

Pavel erklärte in einem Interview mit einer britischen Zeitung, dass die NATO „Zähne zeigen“ und deutlich machen müsse, dass sie solche Aktionen nicht länger tolerieren werde. Der tschechische Präsident, der in der Vergangenheit als Vorsitzender des Militärausschusses der NATO tätig war, wies darauf hin, dass Russland vor allem Stärke und einheitliches Vorgehen respektiert. Ihm zufolge ermutigt jede Zögerlichkeit den Kreml nur zu weiteren Aktionen.

Die Worte des Präsidenten kommen zu einer Zeit erhöhter Spannungen in Osteuropa. Die baltischen Staaten haben in den letzten Tagen Vorfälle im Zusammenhang mit Luftraumverletzungen durch unbemannte Fluggeräte erlebt, auf die auch NATO-Einheiten reagiert haben. Litauen beispielsweise hat aufgrund eines verdächtigen Drohnenflugs den Sicherheitsalarm ausgerufen und NATO-Kampfjets in den Einsatz geschickt.

Gleichzeitig betonte Pavel, dass Europa eine größere Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen müsse. Er erklärte, dass es nicht mehr möglich sei, sich ausschließlich auf die Vereinigten Staaten zu verlassen, und dass die europäischen Länder deutlich mehr in Verteidigungskapazitäten, moderne Technologien und die Koordinierung der Streitkräfte investieren sollten. Er betonte auch die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Strategie gegenüber Russland.

Das Thema Sicherheit und Verteidigung wird einer der Hauptpunkte des bevorstehenden NATO-Gipfels sein. Um die Teilnahme der tschechischen Delegation an dem Gipfel hatte sich in den letzten Tagen ein Streit zwischen Präsident Pavel und Ministerpräsident Andrej Babiš entwickelt. Präsident Pavel besteht darauf, dass er persönlich an dem Gipfel teilnehmen wird, und ist bereit, mögliche Einschränkungen seiner Befugnisse auch auf rechtlichem Wege zu bekämpfen.

Sicherheitsexperten weisen darauf hin, dass die aktuelle Situation an die Zeit wachsender Spannungen zwischen der NATO und Russland nach der Annexion der Krim im Jahr 2014 erinnert. Laut Pavel ist es jetzt entscheidend, dass die Allianz geschlossen auftritt und Moskau ein klares Signal sendet, dass jede weitere Provokation konkrete Konsequenzen haben wird.

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