BUDAPEST - Der ungarische Außen- und Handelsminister Péter Szijjártó kritisierte am Dienstag die Reaktion der Europäischen Kommission auf die Unterbrechung der Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline und forderte eine sofortige Wiederaufnahme der Lieferungen.

Szijjártó sagte, Ungarn und die Slowakei seien seit fast 50 Tagen mit einer „Ölblockade“ durch die Ukraine konfrontiert, und wies die Behauptung zurück, es handele sich lediglich um ein technisches Problem.

Ihm zufolge ist die Situation das Ergebnis einer koordinierten politischen Aktion zwischen Kiew und Brüssel. Er forderte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelensky und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen auf, „das Theater zu beenden“ und die Pipeline unverzüglich wieder in Betrieb zu nehmen.

Ihm zufolge ist die Druschba-Pipeline voll funktionsfähig und in der Lage, Ungarn mit Öl zu versorgen. Er fügte hinzu, dass Ungarn Maßnahmen ergriffen habe, um die Auswirkungen der Unterbrechung abzumildern. Dazu gehörten die Aufstockung der Vorräte, die Sicherung alternativer Lieferungen auf dem Seeweg und die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit im Energiebereich, insbesondere mit der Slowakei und Serbien.

Er reagierte damit auf eine gemeinsame Erklärung der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und des Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, die erklärten, die EU habe der Ukraine im Zusammenhang mit der Unterbrechung der Pipeline technische Unterstützung und Finanzierung angeboten.

„In diesem Sinne wird die Europäische Kommission weiterhin mit den Beteiligten an alternativen Routen für den Transit von nicht-russischem Öl in die mittel- und osteuropäischen Länder arbeiten.“ hieß es in der Erklärung.

Die Unterbrechung der Lieferungen ist Teil der Spannungen zwischen Ungarn, der Slowakei und der Ukraine, die in den letzten Wochen entstanden sind. Ungarn hat die Unterbrechung des Öltransits kritisiert und gleichzeitig die Ausfuhr von Benzin und Diesel in die Ukraine verboten und die Genehmigung eines EU-Hilfspakets in Höhe von 90 Mrd. EUR (104 Mrd. USD) für die Ukraine blockiert.

Xinhua/gnews.com - GH