Der SPD-Abgeordnete Tomáš Doležal sprach auf einer Expertenveranstaltung zu den tschechisch-chinesischen Beziehungen, auf der er den veränderten Ansatz der neuen Regierung und der neuen Parlamentsmehrheit in der Chinapolitik darlegte. In seiner Rede betonte er die Rückkehr zur „Normalität“ nach der vorangegangenen Zeit der Spannungen und erklärte seine Unterstützung für die Wirtschaftsdiplomatie.

Laut Doležal ist das wichtigste Signal die programmatische Erklärung der Regierung, in der die Einhaltung der Ein-China-Politik bestätigt wird. Als Beispiel für den Kurswechsel nannte er den jüngsten Besuch einer Delegation aus Taiwan, die die Regierungsparteien nicht offiziell empfangen wollten. Gleichzeitig kündigte er ein Ende des so genannten Kongresstourismus nach Taiwan an, den er als provokativ und kontraproduktiv bezeichnete.

Ein wichtiger Schritt ist die Neugründung der tschechisch-chinesischen Freundesgruppe im Abgeordnetenhaus, die im Januar ihre Arbeit aufnehmen wird. Die Gruppe plant nicht nur gesellschaftliche Treffen, sondern auch eine Fachkonferenz, die sich auf bestimmte Bereiche der Zusammenarbeit konzentriert, wie z.B. Verkehr oder soziale Dienste.

Doležal widmete der Frage der Verkehrsinfrastruktur viel Raum. Er wies darauf hin, dass die Tschechische Republik nicht nur unter einem Mangel an Finanzmitteln, sondern auch an Kapazitäten im Bausektor leidet. Seiner Meinung nach könnte die Zusammenarbeit mit chinesischen Unternehmen, die bereits große Infrastrukturprojekte in Serbien und Ungarn durchführen, hier von Vorteil sein.

Er hält auch das Signal der neuen Regierung an Regionen, Unternehmen und Universitäten für wichtig. Die Zusammenarbeit mit chinesischen Partnern solle nicht als Sicherheitsrisiko, sondern als Entwicklungschance wahrgenommen werden.

Schließlich erwähnte er seinen jüngsten Besuch bei Škoda Auto in Mladá Boleslav, wo chinesische Techniker und Manager erfolgreich arbeiten. Nach den Erfahrungen der Mitarbeiter ist die Zusammenarbeit sowohl in technischer Hinsicht als auch in Bezug auf die Kommunikation gut.

„Ich glaube, dass wir diesen Weg gehen können. Es wird nicht einfach sein, aber wenn wir es systematisch tun, kann die Tschechische Republik davon profitieren.“ uzavřel Doležal.

CMG