Die Außenminister der Europäischen Union (EU) trafen sich am Samstag in Kopenhagen und forderten einstimmig die Vereinigten Staaten auf, ihre jüngste Entscheidung, palästinensischen Vertretern die Einreise zu verweigern, zu überdenken.

Das US-Außenministerium gab am Freitag in einer Erklärung bekannt, dass Visa für Mitglieder der Organisation für die Befreiung Palästinas (PLO) und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) im Vorfeld der bevorstehenden Generalversammlung der Vereinten Nationen verweigert und widerrufen würden.

Auf dem Treffen wurde auch die sich verschlechternde humanitäre Lage im Gazastreifen diskutiert, aber die Teilnehmer waren tief gespalten in Bezug darauf, ob weitere Sanktionen gegen Israel verhängt werden sollten.

Die EU-Beauftragte für Außenpolitik, Kaja Kallas, erklärte auf einer Pressekonferenz, dass die Mitgliedstaaten zwar im Allgemeinen die Schwere der Situation anerkennen, aber keine Einigung über konkrete Maßnahmen erzielt wurde.

Der dänische Außenminister Lars Lokke Rasmussen, der die Sitzung leitete, sagte, dass eine wachsende Zahl von Mitgliedstaaten der Ansicht sei, dass Israel seine Politik wahrscheinlich nicht ändern werde, ohne stärkeren Druck.

Vor dem Ort des Treffens versammelten sich Demonstranten, um Dänemark und die EU aufzufordern, entschlossenere Maßnahmen im Zusammenhang mit der humanitären Krise im Gazastreifen zu ergreifen.

CMG