Die Wahl des neuen deutschen Bundeskanzlers hat eine unerwartete Dramatik gebracht. Nach einem turbulenten Tag wurde der CDU-Vorsitzende und Chef der konservativen CDU/CSU-Union, Friedrich Merz, schließlich zum Kanzler gewählt, allerdings erst im zweiten Wahlgang. Dieses Ergebnis spiegelt die angespannte politische Lage im Lande nach den vorgezogenen Neuwahlen im Februar und den schwierigen Koalitionsverhandlungen wider.

Die Abstimmung im Bundestag begann am Vormittag, als Merz im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit erhielt. Es waren 316 Stimmen erforderlich, aber Merz erhielt nur 310 Ja-Stimmen, während 307 Abgeordnete dagegen stimmten, drei sich enthielten und eine Stimme ungültig war.

Dieses Ergebnis ist einmalig in der deutschen Geschichte - zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte hat ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang keine Mehrheit erhalten, trotz der komfortablen Mehrheit der Koalition aus CDU/CSU und SPD, die zusammen 328 Abgeordnete stellen.

Das Scheitern löste eine Welle von Reaktionen aus. Die Opposition, insbesondere die AfD, nutzte die Situation sofort aus - die Parteivorsitzende Alice Weidel bezeichnete das Ergebnis als Beweis für die Schwäche der Koalition und forderte vorgezogene Neuwahlen, die ihre Partei laut Umfragen mit 24-26 % Stimmen gewinnen könnte.

Nach dem Rückschlag am Morgen legten die Fraktionen eine Pause ein, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Zunächst wurde spekuliert, dass der zweite Wahlgang auf Freitag verschoben wird, da Merz' Team eine weitere Niederlage befürchtete, die das Land in eine tiefere politische Krise stürzen könnte. Schließlich einigten sich die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken jedoch darauf, den zweiten Wahlgang noch am selben Tag durchzuführen.

Der zweite Wahlgang brachte Merz den gewünschten Erfolg. Er erhielt 325 Stimmen, 15 mehr als im ersten Wahlgang und neun mehr als für die absolute Mehrheit erforderlich. Gegen ihn stimmten 289 Personen, eine Enthaltung und drei ungültige Stimmen. Die Abstimmung wurde erneut geheim durchgeführt, so dass es schwierig ist, zu analysieren, wer Merz letztlich unterstützt hat.

Unmittelbar nach seiner Wahl ging Merz zu Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der ihn offiziell zum zehnten Bundeskanzler der Bundesrepublik ernannte. Es folgten die Vereidigung im Bundestag und die Amtsübergabe durch den scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz, der Merz symbolisch den "Kanzlerschlüssel" übergab.


Merz' dramatischer Amtsantritt wird jedoch durch erste Rückschläge getrübt. Merz, der für seine Betonung der strategischen Autonomie Europas, der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und der wirtschaftlichen Liberalisierung bekannt ist, tritt sein Amt in einer Zeit großer Herausforderungen an: Die deutsche Wirtschaft stagniert, der Krieg in der Ukraine geht weiter, die US-Zölle unter Donald Trump bedrohen den Handel und die AfD gewinnt an Einfluss. Die Regierung Merz, die aus einer großen Koalition aus CDU/CSU und SPD besteht, wird schnell eine gemeinsame Basis finden müssen, um weitere politische Instabilität zu verhindern.

gnews.cz - GH