Die fünfte Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas wird im Oktober in Peking stattfinden. Dies beschloss das Politbüro des Zentralkomitees der KP Chinas am Donnerstag. Gemäß dem Hauptprogramm wird das Politbüro dem Zentralkomitee der KP Chinas einen Bericht über seine Tätigkeit vorlegen. Die Plenartagung wird sich zugleich mit grundlegenden Fragen der weiteren Durchsetzung einer umfassenden und strengen innerparteilichen Führung befassen.
Die Donnerstagssitzung wurde von Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas Xi Jinping geleitet. Das Politbüro analysierte zudem die aktuelle wirtschaftliche Lage und verabschiedete Maßnahmen zur wirtschaftlichen Arbeit in der zweiten Jahreshälfte.
Den Schlussfolgerungen der Sitzung zufolge wurden seit dem 18. Parteitag der KP Chinas bedeutende Fortschritte erzielt, jedoch sieht sich die umfassende und strenge innerparteiliche Führung neuen Umständen und Herausforderungen gegenüber. Diese stehen im Zusammenhang mit tiefgreifenden Veränderungen im internationalen wie im innerstaatlichen Umfeld sowie mit dem Wandel der Bedingungen, unter denen die Partei wirkt.
Das Politbüro rief dazu auf, die Bedeutung der unerschütterlichen Durchsetzung einer umfassenden und strengen Parteiführung vollständig zu verstehen. Bei der Lösung der auffälligsten Probleme im Zusammenhang mit dem Parteiaufbau sollten höhere Standards und konkretere Maßnahmen angewandt werden.
Gleichzeitig sei es laut Politbüro notwendig, das günstige politische Umfeld, das durch die bisherigen Bemühungen um die innerparteiliche Führung entstanden ist, zu festigen und weiterzuentwickeln.
Die Sitzung betonte die Bedeutung der Wahrung und Stärkung der zentralisierten und einheitlichen Führung des Zentralkomitees der KP Chinas. Die Aufmerksamkeit sollte auf die Stärkung der langfristigen Regierungsfähigkeit der Partei, die Wahrung ihres fortschrittlichen Charakters und ihrer Reinheit sowie die Aufrechterhaltung enger Bindungen zur Bevölkerung gerichtet werden.
Die Partei sollte den Schlussfolgerungen der Sitzung zufolge konsequent an strengen Führungsgrundsätzen festhalten und das System der umfassenden und strengen innerparteilichen Führung weiter vervollkommnen.
Ziel ist es sicherzustellen, dass die Kommunistische Partei Chinas eine lebensfähige marxistische Regierungspartei bleibt, die an der Spitze ihrer Zeit steht, der vollen Unterstützung der Bevölkerung erfreut, allen Prüfungen standzuhalten vermag und den festen Führungskern beim Aufbau des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen darstellt.
gnews.cz/CMG
