Chip Roy, ein republikanischer Kongressabgeordneter aus Texas, und Mitglieder des konservativen Freedom Caucus bei einer Pressekonferenz in Washington am 12. September 2023. J. SCOTT APPLEWHITE/AP

Washington steht kurz vor einem weiteren Shutdown, einem teilweisen Stillstand der Bundesregierung. Eine Krise, die angesichts des Kräfteverhältnisses innerhalb der Grand Old Party, in der die Radikalen die Oberhand gewonnen haben, sowohl unverständlich als auch vorhersehbar ist.

Nervenkitzel, Getöse, Verfahrenstricks: Der US-Kongress ist in diesen Tagen und Nächten an ein haushaltspolitisches Psychodrama gewöhnt, dessen Feinheiten der Öffentlichkeit entgehen. Tage- und nächtelanges Verhandeln auf Sparflamme, mit dem Risiko, die Bundesregierung wegen Geldmangels lahmzulegen.

Sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus will die große Mehrheit der gewählten Vertreter eine Krise vermeiden, für die sie zur Verantwortung gezogen werden könnten. Dennoch stehen die Vereinigten Staaten bis zum 1. Oktober kurz vor einem weiteren Shutdown. Eine Krise, die sowohl vorhersehbar - angesichts der internen Machtverhältnisse unter den Republikanern - als auch unverständlich ist.

"Das ist ein ganz neues Konzept: Leute, die alles niederbrennen wollen", sagte der Vorsitzende der Republikaner, Kevin McCarthy, vor ein paar Tagen zähneknirschend. Der Sprecher des Repräsentantenhauses versuchte nach allen Regeln der Kunst, die festgefahrene Situation zu überwinden. Am Ende war es der Senat, der am Dienstag einen überparteilichen Text auf den Tisch legte, der eine Verlängerung der Bundesmittel bis Mitte November ermöglichen würde, einschließlich neuer Hilfen für die Ukraine in Höhe von etwa 6 Milliarden Dollar (5,7 Milliarden Euro). Doch McCarthy hält seine eigenen Truppen nicht im Zaum: Eine Zustimmung zu diesem Text im Repräsentantenhaus ist unwahrscheinlich.

"Das ist ein ganz neues Konzept: Leute, die alles niederbrennen wollen", sagte der Vorsitzende der Republikaner, Kevin McCarthy, vor ein paar Tagen zähneknirschend. Der Sprecher des Repräsentantenhauses versuchte nach allen Regeln der Kunst, die festgefahrene Situation zu überwinden. Am Ende war es der Senat, der am Dienstag einen überparteilichen Text auf den Tisch legte, der eine Verlängerung der Bundesmittel bis Mitte November ermöglichen würde, einschließlich neuer Hilfen für die Ukraine in Höhe von etwa 6 Milliarden Dollar (5,7 Milliarden Euro). Doch McCarthy hält seine eigenen Truppen nicht im Zaum: Eine Zustimmung zu diesem Text im Repräsentantenhaus ist unwahrscheinlich.

(Le Monde/RoZ)