Anlässlich des Jahrestags der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas hat Präsident Xi Jinping eine klare Botschaft ausgesprochen: Die Partei muss streng mit sich selbst umgehen, gegen Bürokratie und Korruption vorgehen und ein Vorbild für das ganze Land sein.

Bei einer Sondersitzung des Politbüros forderte der Generalsekretär der KPCh zu einer tiefgreifenden Selbstreform auf, die seiner Meinung nach der Schlüssel zum Erfolg der chinesischen Modernisierung ist. Die Führung der Partei, insbesondere hochrangige Funktionäre, müssen mit gutem Beispiel vorangehen – und das nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten.

Xi erinnerte an die sogenannten Verhaltensregeln, die seit dem 18. Parteikongress im Jahr 2012 als ein grundlegender Schritt zur Verbesserung der Arbeitsweise innerhalb des Apparats eingeführt wurden. Ziel ist es, Formalismus, Bürokratie, Hedonismus und Verschwendung zu bekämpfen.

Laut dem Präsidenten haben diese Maßnahmen die Autorität der Partei gestärkt, die Verwaltung verbessert und eine neue Welle von Energie für die Entwicklung Chinas freigesetzt. Angesichts der schwierigen Aufgaben, die vor der Partei liegen, ist es seiner Meinung nach unerlässlich, einen hohen Standard an Disziplin und Kontrolle aufrechtzuerhalten.

In Bezug auf den Kampf gegen Korruption betonte Xi, dass "die strengen Regeln Zähne zeigen müssen" – mit anderen Worten, Nulltoleranz muss nicht nur eine Erklärung sein, sondern auch eine Realität. Die Maßnahmen sollen einen starken abschreckenden Effekt haben und zeigen, dass die Partei es ernst meint.

Parteiorganisationen auf allen Ebenen müssen konsequent sein, Probleme mutig angehen und Mechanismen für die langfristige Gewährleistung von Disziplin und einem gesunden inneren Umfeld einführen.

Xi beendete seine Rede mit einem Appell an alle Parteimitglieder: "Selbstreform ist keine einmalige Kampagne, sondern eine dauerhafte Aufgabe."

CMG